Sonderprogramm zur Stärkung von Trägern

Maßnahmenpaket der Bundesregierung für gemeinnützige Organisationen im Bereich Familie, Jugend, Senioren

Bisherige Maßnahmen

Gemeinnützige Organisationen und Vereine erfahren im Rahmen der Krisenbewältigung Unterstützung durch den Bund und die nach der Finanzverfassung vorrangig in der Pflicht stehenden Länder. Auch Kindertagesstätten und Kulturschaffende können im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie grundsätzlich Kurzarbeitergeld erhalten. Die befristeten Kündigungsschutzregelungen für Mieterinnen und Mieter kommen ebenso wie die ausgesetzte Insolvenzantragspflicht auch Vereinen und gemeinnützigen Unternehmen, die in sozialen Bereichen tätig sind, zugute.
Angebote der Kinder- und Jugendarbeit konnten insbesondere vom Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) profitieren. Durch das Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz werden die wirtschaftlichen Folgen der Krise, unter anderem für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, aufgefangen. Rehabilitationseinrichtungen, die nicht durch das Krankenhausentlastungsgesetz erfasst werden, wie zum Beispiel die Einrichtungen des Müttergenesungswerks, erfahren Unterstützung durch die Covid-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung.

Neue Maßnahmen für gemeinnützige Organisationen

Darüber hinaus aber hat die Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturpakets weitere Hilfen für gemeinnützige Organisationen in der Form von Darlehens- und Zuschussprogrammen auf den Weg gebracht. Diese Hilfsmaßnahmen für gemeinnützige Organisationen ruhen auf drei Säulen:

1. Unterstützung durch Darlehen

KfW-Sonderkreditprogramm „Globaldarlehen an Landesförderinstitute für gemeinnützige Organisationen"Um die Länder in deren Maßnahmen zur Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen effektiv zu unterstützen, legt der Bund für 2020 ein Kredit-Sonderprogramm über die KfW auf und stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. Die Bundesmittel allein sollen eine 80-prozentige Haftungsfreistellung der zu fördernden Maßnahmen der landeseigenen Förderinstitute (LFI) gestatten.Damit können die Länder mit überschaubaren Eigenmitteln eine Haftungsfreistellung bis zu 100 Prozent zugunsten gemeinnütziger Organisationen ermöglichen. Ein Start zum 1. August 2020 in den sich beteiligenden Ländern wird angestrebt. Von dem Kreditprogramm können unter anderem Jugendherbergen, Familienferienstätten, Einrichtungen der Jugend- und Familienbildung oder Träger der politischen Bildung Gebrauch machen.

2. Überbrückungshilfen durch Zuschüsse

Programm für Überbrückungshilfen - Um kleine und mittelständische Unternehmen gegen Coronavirus bedingte Umsatzausfälle abzusichern, hat die Bundesregierung ein Bundesprogramm für Überbrückungshilfen aufgelegt. Diese Zuschüsse knüpfen an die Soforthilfen an und haben ein Volumen von 25 Milliarden Euro. Antragsberechtigt sind auch von der Corona-Krise betroffene gemeinnützige Unternehmen und Organisationen unabhängig von ihrer Rechtsform. Gemeinnützige Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen, Schullandheime, Träger von Jugendeinrichtungendes internationalen Jugendaustauschs und Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie Familienerholungsstätten sind von dieser Regelung ebenso erfasst wie Jugendverbände, Träger der politischen, kulturellen und sportlichen Kinder- und Jugendarbeit. Die Träger erhalten für Coronavirus bedingte Verluste im Zeitraum Juni - August 2020 bis zu 80 Prozent der Ausfälle erstattet. Die Höchstsumme von 150.000 Euro bezieht sich dabei im Fall der genannten Einrichtungen auf die einzelnen Betriebsstätten und nicht etwa auf einen Gesamtverband. Die Überbrückungshilfen sollen ab Anfang Juli durch die Länderstellenausgezahlt werden, die bislang auch für die Soforthilfen zuständig sind.Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die vielfältige Landschaft gemeinnütziger Kinder- und Jugend-/Familienunterkünfte zu erhalten.
Weitere Informationen zu den Überbrückungshilfen finden Sie hier.

3. Strukturstärkung durch ein Sonderprogramm für die Kinder- und Jugendhilfe

Da die gemeinnützigen Organisationen der Kinder- und Jugendhilfe den Betrieb erst nach und nach und mit Einschränkungen wieder aufnehmen können, werden sich die Liquiditätsengpässe auch noch über den Sommer 2020 bis auf Weiteres hinziehen. Deshalb hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 1. Juli 2020 beschlossen, weitere 100 Mio. Euro im Jahr 2020 für Corona-bedingte Schäden zur Verfügung zu stellen, um den Fortbestand der betreffenden Organisationen - Jugendherbergen, Träger der politischen, kulturellen Kinder- und Jugendarbeit, Jugendbildungsstätten, Familienferienstätten, Schullandheime sowie Träger des internationalen Jugendaustauschs - zu ermöglichen und die durch bisherige Maßnahmen nicht ausgeglichen werden konnten. Für diese Fälle kann das BMFSFJ nun eine klare Perspektive eröffnen. Die Zuschüsse schließen zeitlich an die Überbrückungshilfen an und können ab September beantragt werden. Die konkrete Ausgestaltung der Programmrichtlinien wird mit Hochdruck erarbeitet.

Sonderprogramm zur Stärkung von Trägern Bild: Anastasiia Chepinska / Unsplash